MHP-Abgeordneter reicht Gesetzesvorschlag für TikTok im Parlament ein

Die Gesetzesvorlage zur Verhinderung von TikTok-Beiträgen, die gegen türkische Traditionen und Bräuche verstoßen, sowie zur Verhinderung von Straftaten auf Social-Media-Plattformen wurde vom Abgeordneten der Nationalistischen Bewegungspartei (MHP) Kırıkkale, Halil Öztürk, vorgelegt. Öztürk, der sich zu dem Thema geäußert hat, sagte: ‘Wir laden den Vorsitzenden der Großen Nationalversammlung der Türkei ein, diese Aufgabe zu übernehmen.’ Die Gesetzesvorlage sieht vor, dass TikTok-Inhalte, die gegen die allgemeine Moral, das öffentliche Interesse und die Traditionen, Bräuche und Gebräuche der türkischen Gesellschaft verstoßen, von der türkischen Vertretung blockiert werden, ohne dass sie veröffentlicht werden, und dass im Falle der Nichterfüllung der Verpflichtungen Maßnahmen wie Bandbreitenverengung oder die Einstellung des Datenverkehrs ergriffen werden.