Enerji Gesetzgebung wurde verabschiedet.

Ein Gesetzentwurf mit Regelungen im Energiebereich wurde im Plenum des türkischen Parlaments (TBMM) angenommen.

Regelungen im Bergbausektor

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Bergrechtsgesetzes und einiger anderer Gesetze enthält Regelungen im Energiebereich. Im Rahmen des Entwurfs werden Änderungen in Bezug auf die Berichtspflicht gemäß dem Code der Nationalen Kommission für Bergbauressourcen und -reserven (UMREK) vorgenommen.

Verflüssigung und Lagerungseinrichtungen für Erdgas

Änderungen am Erdgasmarktgesetz führen die Definition der Verflüssigung von Erdgas im Einklang mit den Zielen der Türkei, ein Handelszentrum für Erdgas zu werden, ein. Gleichzeitig werden bestimmte Ausnahmen für den Betrieb und den Standortwechsel von schwimmenden LNG-Einrichtungen eingeführt.

Es werden Ausnahmen für Kapazitätserhöhungen bei Lagerungseinrichtungen und für neue Einrichtungen geschaffen. Einrichtungen, die im Inland hergestelltes oder importiertes Erdgas verflüssigen, um es zu exportieren oder erneut zu verkaufen, müssen eine Lizenz beantragen.

Energieeffizienz und Unterstützungsprojekte

Mit Änderungen am Energieeffizienzgesetz werden neue Definitionen im Rahmen der Unterstützung von Energieeffizienzprojekten eingeführt. Projekte, die den vom Ministerium festgelegten Kriterien entsprechen, werden in bestimmtem Maße unterstützt, wobei die Unterstützung in Form von Zuschüssen oder Zinszuschüssen erfolgt.

Personen, die aufgrund von Verträgen aus Wettbewerben im Bereich erneuerbarer Energiequellen bestimmte Rechte erworben haben und die in den lizenzierten Produktionssektor wechseln möchten, erhalten eine Rückerstattung, wenn sie bestimmte Verfahren abschließen.